Soforthilfen

Soforthilfepaket IV der Senatsverwaltung für Kultur und Europa

Am 09. April hat der Berliner Senat mit dem »Soforthilfepaket IV« ein Hilfsprogramm für kleine und mittlere Unternehmen im Medien- und Kulturbereich beschlossen, die nicht regelmäßig oder nicht überwiegend öffentlich gefördert werden. Dieses Soforthilfeprogramm richtet sich an professionelle kulturelle Orte und Betriebe wie z.B. Musikensembles, Musiktheater, Clubs und Musikspielstätten mit einem Schwerpunkt auf kuratierten und/oder Live-Programmen, aber auch an private Medien. Einzelheiten zum konkreten Antragsverfahren werden rechtzeitig vor Anlaufen des Programms bekanntgegeben.

Weiterführende Informationen zum »Soforthilfepaket IV« erhalten Sie hier.

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Corona-Zuschuss (Bundesprogramm)

Der Berliner Senat hat am 01. April bekannt gegeben, die bisherige Programmkombination in ein einheitliches Bundesprogramm zu überführen. Seit dem 06. April können bei der IBB somit ausschließlich Anträge für das Bundesprogramm (»Corona Zuschuss«) gestellt werden. Allerdings ist der »Corona Zuschuss« derzeit für die meisten Freiberufler*innen und Soloselbstständigen, die von ihren – aktuell durch Corona weggebrochenen – Einnahmen direkt leben müssen, unzureichend. Zwar können Künstler*innen aus dem Bundesprogramm, mit Förderungen in Höhe von 9.000 €, laufende Betriebskosten, wie Raummieten, Leasinggebühren oder Materialkosten, geltend machen, doch dringende Lebenshaltungskosten zur Existenzsicherung – die beim Berliner Soforthilfe II-Programm förderfähig waren – sind daraus derzeit nicht zu bestreiten.

Weitere Informationen zum »Corona Zuschuss« erhalten Sie hier.

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Soforthilfe II (Landesprogramm): Information für Teilselbstständige

Das ursprüngliche Programm des Landes Berlin »Soforthilfe II« mit Zuschüssen von 5.000 Euro existiert seit dem 01. April nicht mehr. Es wurde überführt in eine Soforthilfe, die nun aus Bundesmitteln finanziert wird. Bei der Antragstellung der IBB heißt diese aus Bundesmitteln finanzierte Soforthilfe aktuell »Corona Zuschuss«. Seit dem 06. April können bei der IBB ausschließlich Anträge für diese Bundeszuschüsse gestellt werden. Während im Rahmen des Landesprogrammes persönliche Lebenshaltungskosten oder Krankenkassenbeiträge geltend gemacht werden konnten, sind diese Ausgaben im Bundesprogramm nicht mehr förderfähig. Der »Corona Zuschuss« des Bundes ist ausschließlich für Betriebskosten und erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand wie z.B. gewerbliche Mieten, Leasingaufwendungen, Personalkosten für Beschäftigte (sofern diese nicht über das Kurzarbeitergeld gedeckt sind) verwendbar.
Die »Soforthilfe II« aus Landesgeldern, welche bis zum 30. März beantragt wurde, durfte auch von Teilselbstständigen beantragt werden. Danach kam es zu einer Änderung der Richtlinien in den FAQs. Alle danach gestellten Anträge fallen unter die neuen FAQs und durften nicht mehr von Teilselbstständigen gestellt werden.
Bereits bewilligte und bis zum 30. März gestellte Anträge aus dem Landesprogramm bleiben, trotz der Änderung der FAQs und späteren Überführung in das Bundesprogramm, zu den bis zum 30. März geltenden FAQs bestehen.

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Gutscheinlösung für abgesagte Veranstaltungen

Auf Grundlage der Formulierungshilfe hat das Bundeskabinett am 08.04.2020 einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der Veranstalter*innen von Corona-bedingt abgesagten Kulturveranstaltungen gestattet, einen Gutschein für Alternativ- oder Nachholveranstaltungen auszustellen. So müssen die Veranstalter*innen das Geld für vor dem 08.03.2020 erworbene Tickets nicht mehr zurückerstatten. Das Gesetz muss noch vom Bundestag verabschiedet werden, damit es in Kraft treten kann. Der Wert des Gutscheins muss den gesamten Eintrittspreis oder das gesamte sonstige Entgelt einschließlich etwaiger Vorverkaufsgebühren umfassen. Die Regelung soll eine Härtefallklausel enthalten. Der Gutschein soll zudem bis zum 31.12.2021 befristet sein. Ist der Gutschein bis dahin nicht eingelöst worden, ist der Preis des Tickets zu erstatten.

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Kinderzuschlag

Wenn das Einkommen nicht für die ganze Familie reicht, können Eltern beziehungsweise Erziehungsberechtigte zusätzlich zum Kindergeld den Kinderzuschlag (umgangssprachlich: Kindergeldzuschlag) erhalten. Der Antrag auf Kinderzuschlag muss gesondert bei der Familienkasse gestellt werden. Der Kinderzuschlag wird für jedes Kind einzeln berechnet. Man erhält 185 Euro pro Kind. Bei mehreren Kindern wird ein Gesamtbetrag ausgezahlt.
Hier kann berechnet werden, ob ein Anspruch auf den Kindergeldzuschlag besteht.

Allgemeine Informationen zum Kinderzuschlag finden Sie hier.

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Notfallfonds für Gema-Mitglieder

Der Aufsichtsrat und Vorstand der GEMA haben ein bis zu 40 Mio. Euro starkes Nothilfe-Programm für die Mitglieder der GEMA beschlossen: Komponisten, Textdichter und Musikverleger, die wegen der Corona-Krise in eine existenzbedrohende wirtschaftliche Notlage geraten, können finanzielle Unterstützung bei der GEMA beantragen. Das Nothilfe-Programm besteht aus zwei Säulen:

1. „Schutzschirm LIVE“

Mit dem „Schutzschirm LIVE“ stellt die GEMA eine pauschale Nothilfe zur Verfügung, mit der Musikurheber eine Vorauszahlung auf ihre künftigen Ausschüttungen in den Live- und Wiedergabesparten beantragen können. Diese finanzielle Unterstützung richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter der GEMA, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund von flächendeckenden Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Anträge können ab dem 30.3.2020 gestellt werden. Um eine kurzfristige, effiziente Unterstützung gewährleisten zu können, ist die Antragstellung ausschließlich über das GEMA Onlineportal für Mitglieder möglich.

Komponisten und Textdichter, die aufgrund der Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind, aber noch nicht über einen Account für das GEMA Online Portal verfügen, können sich hier registrieren. Loggen Sie sich anschließend ein, füllen Sie das Freischaltungsformular aus und senden es als PDF-Anhang per E-Mail an mitgliederservice@gema.de, Betreff: Schutzschirm LIVE.

Alle Informationen zu den Voraussetzungen für eine Beteiligung am „Schutzschirm LIVE“ finden Sie hier.

2. „Corona-Hilfsfonds“

Darüber hinaus hat die Solidargemeinschaft der GEMA aus den Mitteln für soziale und kulturelle Förderung einen Fonds gebildet („Corona-Hilfsfonds“), aus dem existenziell gefährdete GEMA-Mitglieder eine einmalige persönliche Übergangshilfe beantragen können. Mit dem von der Sozialkasse der GEMA und den verschiedenen Wertungsverfahren getragenen „Corona-Hilfsfonds“ sollen Komponisten, Textdichter und Musikverleger unterstützt werden, die von der Corona-Pandemie außergewöhnlich stark betroffen sind und deren individueller, durch die Pandemie ausgelöster Härtefall nicht bereits über den „Schutzschirm LIVE“ oder sonstige Unterstützungsleistungen ausgeglichen werden kann. Je nach seiner persönlichen Betroffenheit durch die Corona-Pandemie kann das Mitglied aus dem Corona-Hilfsfonds Übergangshilfen von bis zu 5.000 Euro beantragen. Weitere Informationen zur Antragsstellung finden Sie hier.

Das Antragsformular finden Sie hier.

Fragen zum Nothilfe-Programm der GEMA („Schutzschirm LIVE“ und „Corona-Hilfsfonds“) richten Sie bitte an die E-Mail-Adresse coronamitgliederhilfe [​at​] gema.de.

Außerdem kündigt die GEMA an, einfach und flexibel bei Absagen oder Verschiebungen von Veranstaltungen zu reagieren.

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Ausfälle dokumentieren!

Vorlagen und Hinweise dazu gibt es z. B. auch auf den Seiten der VAM – Vereinigung Alte Musik oder auch vom Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller (VS in ver.di)

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Beitragsstundungen von Beitragszahlungen für die Sozialversicherungen von den gesetzlichen Krankenkassen möglich

Ergänzend zu den umfassenden Unterstützungen für Unternehmen und Selbstständige, die derzeit von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat beschlossen werden, ist es unter bestimmten Bedingungen möglich, dass die Beitragszahlungen für die Sozialversicherungen von den gesetzlichen Krankenkassen vorübergehend gestundet werden.

Mehr Informationen

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Steuerstundungen beim zuständigen Finanzamt

Folgende Steuern können momentan gestundet werden: Einkommenssteuer, Umsatzsteuer, Körperschaftssteuer

Beim zuständigen Finanzamt kann ein Antrag gestellt werden, dass das Datum zur Entrichtung der genannten Steuern gestundet wird und die Zahlung in Raten vorgenommen werden kann. Die Finanzämter sind während der Corona-Krise angewiesen diese Anträge sofort zu bearbeiten. Weitere Informationen bezüglich möglicher Steuerstundungen finden Sie hier.

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KSK Künstlersozialkasse

Alle bei der KSK Versicherten, die mit substantiellen Einkommenseinbußen rechnen müssen wird empfohlen, das neu geschätzte Jahreseinkommen möglichst zügig dort zu melden, um zeitnah mit einem niedrigeren Beitrag rechnen zu können.

Hier finden Sie das entsprechende Formular und ausführlichere Informationen zur Sache.

Bestehen durch die Auswirkungen des Corona-Virus akute und schwerwiegende Zahlungsschwierigkeiten können Sie ebenfalls einen formlosen, schriftlichen Antrag auf Stundung oder Ratenzahlung stellen. Dies ist auch per E-Mail an abgabe@kuenstlersozialkasse.de möglich. Der Antrag soll eine kurze Begründung zu den Umständen der Zahlungsschwierigkeiten beinhalten. Ohne weitere Ermittlungen kann in diesen Fällen eine zinslose Stundung bis zunächst 30.06.2020 erfolgen. Dies bedeutet, dass Künstlersozialabgaben und monatliche Vorauszahlungen zwar nach wie vor entstehen, jedoch von der Künstlersozialkasse bis zum genannten Zeitpunkt nicht geltend gemacht werden. Weitere Informationen finden Sie hier.

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GVL

Wahrnehmungsberechtigte, die ausschließlich freiberuflich tätig sind und durch Covid-19-bedingte Veranstaltungs- oder Produktionsabsagen Honorarausfälle erlitten haben, können eine einmalige Hilfe in Höhe von 250 Euro im Rahmen der sozialen Zuwendungen der GVL erhalten.

Hier geht es zur ausführlichen Information.

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Notfallfonds der Deutschen Orchesterstiftung

Die Deutsche Orchesterstiftung hat einen Nothilfefonds für freischaffende Musiker*innen eingerichtet. Die Spendenkampagne hat nach nur drei Wochen den Spendenstand von 1 Million Euro überschritten. Noch vor Ostern wurden bereits an 2500 Antragsteller*innen jeweils 400 Euro Soforthilfe ausgezahlt. Da der Stiftung noch mehr als 1000 weitere Anträge bedürftiger Musiker*innen vorliegen, wird die Spendenaktion voraussichtlich bis Ende April fortgesetzt.

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Antrag auf Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen

In wenigen Tagen (Stand 27.04.2020) können Entschädigungen für Verdienstausfälle wegen Corona online beantragt werden. Dies gilt nicht nur für Personen, die wegen des Coronavirus unter Quarantäne gestellt wurden oder wegen einer eigenen Infektion nicht arbeiten durften, sondern seit dem 30.03.2020 auch, wenn auf Grund von Kita- oder Schulschließungen Kinder betreut werden müssen und deshalb nicht gearbeitet werden kann. Mit dem Antrag können Arbeitgeber*innen für ihre Angestellten sowie Selbstständige für sich selbst alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen. Den Antrag und weitere Informationen zur Antragstellung finden Sie hier.

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Das Gesetz für den vereinfachten Zugang zu sozialer Sicherung und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus (Sozialschutz-Paket) soll helfen, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Bürger*innen abzufedern.

Alle weiterführenden Informationen finden Sie hier.

Informationen zur Beantragung von Grundsicherung finden Sie hier.

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Kurzarbeitergeld

Wenn Sie mindestens ein*e Mitarbeiter*in beschäftigen, können Sie Kurzarbeitergeld beantragen. Allerdings gibt es das Kurzarbeitergeld nicht für geringfügig Beschäftigte! Das Kurzarbeitergeld kann rückwirkend ab dem 01. März beantragt werden. Weitere Informationen erhalten Sie bei der Bundesagentur für Arbeit.